07.02.2011 in Politik von SPD Donaueschingen

Antrag: geschwindigkeitsbegrenzende Maßnahmen in der Fürstenbergstraße

Am 07.02.2011 stellte die SPD-Fraktion den folgenden Antrag:

Der Gemeinderat möge beschließen in der Fürstenbergstraße im Bereich der Einmündungen Sennhofstraße und Parkweg geschwindigkeitsbegrenzende Maßnahmen einzuführen.
In Frage kommen hierfür die Ausdehnung der Tempo-30-Zone in der Fürstenbergstraße bis zur Einmündung des Parkweges oder sonstige geeignete punktuelle Maßnahmen wie z.B. eine verengte Fahrspur mit Bremsschwelle in Verbindung mit dem Fußgängerüberweg.

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04.01.2011 in Politik von SPD Donaueschingen

„Kleine und mittlere Einkommen brauchen Entlastung“

Sieben Landtage werden 2011 neu gewählt. Das Wahljahr werde das Profil der Parteien weiter schärfen, erwartet Sigmar Gabriel. Die SPD werde sich vor allem für eine solidarische Gesundheitsversorgung, für Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt und im Steuersystem und für die Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen stark machen.

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08.12.2010 in Politik von SPD Donaueschingen

Haushaltsrede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2011

Junge fördern - für Ältere sorgen

In der Gemeinderatssitzung am 07.12.2010 hielt der SPD-Fraktionssprecher Wolfgang Karrer die folgende Haushaltsrede:

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27.10.2010 in Politik von SPD Donaueschingen

Erklärung der SPD-Gemeinderatsfraktion zum eingereichten Haushaltsentwurf 2011

In der Sitzung des Donaueschinger Stadtrats am 26.10.2010 gab die SPD-Gemeinderatsfraktion zu den anstehenden Beratungen des Haushaltsentwurfes 2011 die folgende Erklärung ab.

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22.07.2010 in Politik von SPD Donaueschingen

Stellungnahme der Fraktion zur Fußgängerzone

Dass die Verkehrssituation in der Donaueschinger Innenstadt alles andere als befriedigend ist, ist allseits bekannt. So debattierte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 06.07.2010 erneut darüber wie die Attraktivität der Innenstadt verbessert werden kann und über die mögliche Einrichtung einer Fußgängerzone in Donaueschingen.

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