Haushalt
03.02.2024 in Haushalt
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bächle,
sehr geehrte Amtsleiter
werte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, werte Zuhörer und Presse
Als 4. Redner erlauben Sie mir eine politische Wertung aus der Sicht der SPD-Fraktion
Ein Haushalt im Zeichen weltweiter Konflikte, des Klimawandels, der Energie- und Wirtschaftskrise.
Die beherrschenden Themen im Jahr 2023 waren Klimawandel und Ukraine Krieg und als gäbe es nicht schon genug Probleme noch der Nahost Krieg. Damit verbunden waren Flüchtlingskrise, explodierende Energiekosten und Inflation sowie Lieferengpässe. Diese Umstände haben auch Einfluss auf die Haushaltsplanung für das Jahr 2024.
Trotz aller Widrigkeiten haben wir im Jahr 2023 vieles erreicht und umgesetzt, z.B
das Nahwärmenetz von der Idee bis zur Umsetzung in 1,5 Jahren
aktive Wärmewende wurde angegangen es wurde ein Betreiber gefunden und der Standort der Heizzentrale definiert, hier haben wir in kurze Zeit viel auf den Weg gebracht
Wir wurden in das Förderprogramm Stadtsanierung aufgenommen um die Innenstadt aufzuwerten. Es gibt dazu eine hohe Förderung von Bund und Land.
Unser Hauptaugenmerk liegt auf