30.04.2011 in Politik von SPD Donaueschingen

Der Koalitionsvertrag trägt eine sozialdemokratische Handschrift

Auf der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Donaueschingen am 29.04.2011 würdigte der Ortsvereinsvorsitzende Wolfgang Karrer den anstehenden Koalitionsvertrag zwischen der Landes SPD und dem Bündnis 90-Die Grünen mit folgender Rede:

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30.04.2011 in Politik von SPD Donaueschingen

Der Ausgang der Landtagswahl und die Auswirkungen auf unsere Region

Auf der Mitgliederversammlung am 29. April 2011 des SPD-Ortsvereins Donaueschingen wurde einstimmig die folgende Resolution zum Ausgang der Landtagswahl und die Auswirkungen auf unsere Region verabschiedet:

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14.03.2011 in Politik von SPD Donaueschingen

Den Atomausstieg in Deutschland beschleunigen.

Vor dem Hintergrund der Atomkatastrophe in Japan stellt das Präsidium des SPD-Parteivorstands fest:

Die katastrophalen Ereignisse in bislang zwei der japanischen Atomkraftwerke zeigen, dass nach den beiden Reaktorkatastrophen des letzten Jahrhunderts – 1978 im US-AKW Three-Miles-Island in Harrisburgh und 1986 im sowjetischen AKW in Tschernobyl – auch im 21. Jahrhunderts niemand von einem dauerhaft sicheren Betrieb von Atomkraftwerken ausgehen kann. Die Gefahr eines Super-GAU in Folge einer Kernschmelze ist keineswegs eine theoretische und rein mathematische Rechengröße, sondern eine ganz konkrete und im Alltagsbetrieb von Atomkraftwerken real mögliche Gefahr. Nach dem weltweiten Umdenken bei der ilitärischen Nutzung der Atomenergie zwingen deshalb die verheerenden Folgen für Mensch und Natur eines solchen Super-GAU spätestens jetzt zu einem weltweiten Umdenken auch bei der zivilen Nutzung der Atomenergie. Das atomare Zeitalter muss zu Ende sein.

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16.02.2011 in Politik von SPD Donaueschingen

Hartz IV: Im Interesse der Kinder weiter verhandeln

11. Februar 2011, SPD-Bundestagsfraktion:
Auf Initiative der SPD hat der Bundesrat am 11. Februar ein Scheitern der Hartz IV-Neuregelung verhindert und den Weg für weitere Verhandlungen freigemacht. Im Bundestag hatte die SPD zuvor die schwarz-gelbe Koalition erneut aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. „Es sind nur noch wenige Meter, die wir zu gehen haben, das muss doch zu schaffen sein“, appellierte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel an Union und FDP.

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07.02.2011 in Politik von SPD Donaueschingen

Antrag: Übernahme des Alt- und Totholzkonzeptes in den Stadtwald

Am 07.02.2011 stellte die SPD- Fraktion den folgenden Antrag:

Im Zuge der im Jahr 2011 anstehenden Forsteinrichtungserneuerung soll das für den Staatswald entwickelte Alt- und Totholz-Konzept im Stadtwald übernommen werden.

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