30.09.2024 in Aktuelles von SPD Donaueschingen

Frischer Wind durch Neumitglieder

Gleich drei neuen Mitgliedern konnte Martina Wiemer, die kommissarisch den SPD Ortsverein Donaueschingen leitet, anlässlich der jüngsten Mitgliederversammlung im «Bräustüble» ihre Parteibücher überreichen. Die überwiegende Motivation der neu Hinzugekommenen: Vorwiegend der klare Wille, dem aktuellen Rechtsruck innerhalb der Gesellschaft die Stirn zu bieten, und hinsichtlich der eigenen, an sozialen Fragen orientierten politischen Überzeugung Flagge zu zeigen.

Hanife Yazici, Benjamin Seiter und Ulrich Wagner hatten Gelegenheit, den rund 20 Anwesenden in knappen Worten zu erklären, was sie dazu treibe, sich in den Reihen der Genossen einzufinden. Die Neumitglieder machen zu Zeiten offenkundig schwer zu verhindernder Mitgliederverluste in den etablierten Parteien auch dem knappen halben Hundert an derzeit noch eingetragenen Sozialdemokraten an der Donauquelle neuen Mut.

Neuwahlen standen in dieser Versammlung lediglich in Hinblick auf die Bestimmung der Delegierten zur Nominierungskonferenz für die Bundestagswahl 2025 (Gottfried Vetter, Benjamin Seiter, Alexander Rummey, Martina Wiemer und Klaus Koch), sowie der Delegierten zur Kreis-Delegierten-Konferenz und Vertreterinnen bzw. Vertretern zur Landesvertreterversammlung (Benjamin Seiter, Alexander Rummey, Ulrich Wagner, Martina Wiemer, Klaus Koch) an.

Nicht ganz einfach dürfte die Neu-Strukturierung der Ortsvereine auf der Südbaar werden, da es einerseits zunehmend schwerfällt, die jeweils wichtigsten Positionen zu besetzen, andererseits aber auch die jeweilige Unabhängigkeit der Ortsvereine sicherzustellen. Der Ortsverein Donaueschingen will hierzu seine Mitglieder am 28. November zu einer Mitgliederversammlung einladen, bei der die Teilnehmenden Gelegenheit haben sollen, in offener Diskussion ihre Meinung einzubringen.

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15.09.2024 in Aktuelles von SPD Donaueschingen

Antisemitismus-Vortrag mit Michael Blume am 10. Oktober

Michael Blume ist ein erfahrener und nicht nur bei den Israelitischen Religionsgemeinschaften Württemberg und Baden hochgeschätzter Experte für Religionsfragen. Am Donnerstag, 10. Oktober, kommt der Beauftragte der Landesregierung gegen Antisemitismus auf Einladung des SPD-Ortsvereins nach Donaueschingen, um über seine Tätigkeit zu berichten.

Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023, der bedrohlichen Lage im Nahen Osten und auch auf Deutschland übergreifende Aktionen gegen jüdische Einrichtungen, islamistisch motivierte Gewalttaten und zunehmende Opferzahlen haben damit verbundene Fragestellungen an Brisanz gewonnen. Der Antisemitismusbeauftragte ist Ansprechpartner für die Belange jüdischer Gruppen, aber auch für den Landtag, für Kommunen, Kirchen- und Moscheegemeinden sowie Bildungseinrichtungen. Michael Blume koordiniert ressortübergreifend die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung des Antisemitismus.

Der Beauftragte wird in seiner Arbeit von einem unabhängigen Expertenkreis beraten, der sich aus jüdischen und nichtjüdischen Fachleuten aus Wissenschaft, Verbänden und Zivilgesellschaft zusammensetzt. Zudem wirkt Blume in einer Bund-Länder-Kommission zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens mit. Teil seiner Aufgabe ist es, die Gesellschaft für aktuelle und historische Formen des Antisemitismus zu sensibilisieren.

Die Geschäftsstelle des Beauftragten ist im Baden-Württembergischen Staatsministerium angesiedelt. Über seine Arbeit berichtet er dem Landtag alle vier Jahre. Blume: «Der Kampf gegen den Antisemitismus ist ein Gebot der Verantwortung für unsere Demokratie».

Blume wurde 1976 in Filderstadt geboren. Nach einer Bankausbildung studierte er Religions- und Politikwissenschaften in Tübingen, wo er auch zu Religion und Hirnforschung promovierte. Seit 2003 arbeitet er im Staatsministerium, wo er von März 2015 bis Juli 2016 auch eine Projektgruppe für besonderes schutzbedürftige Frauen und Kinder aus dem Nordirak leitete. Bis Juni 2020 war er Leiter des Referats «Nichtchristliche Religionen, Werte, Minderheiten, Projekte Nordirak». Seit März 2020 klärt er in einem regelmäßigen Podcast über verschiedene Aspekte von Antisemitismus und Verschwörungsmythen auf.

Beginn der Donaueschinger Veranstaltung mit Michael Blume ist am Donnerstag, 10. Oktober, um 18 Uhr im Seminarbereich der Donauhalle.

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12.08.2024 in Aktuelles

Jetzt Mitglied werden!

SPD Soziale Politik für Dich!

Herzlich willkommen in der SPD!

1.127 Menschen sind in Baden-Württemberg in diesem Jahr bereits in die SPD eingetreten. Wann können wir Dich begrüßen?

Du willst Mitglied werden?

Wenn Rechte zündeln, brennen wir für den Kampf gegen Rechts. Wenn alles teurer wird, stehen wir für bessere Löhne. Und gegen die Schere zwischen Arm und Reich sind wir in unserem Land der Stein.

Wir machen Soziale Politik für Dich. Dafür gehen wir auf die Straße, in die Parlamente und manchmal auch Kompromisse ein. Immer um Dir und Deiner Familie ein gutes Leben zu ermöglichen. Dafür arbeiten wir. 400.000 Genossinnen und Genossen.

Für Dich sind wir viele. Mit Dir sind wir mehr.

Je mehr wir werden, desto mehr soziale Politik gibt es in Deutschland. Deswegen machen wir Soziale Politik für Dich – mit Dir. Wenn du eine oder einer von uns wirst, stärkst du Soziale Politik in Deutschland und Europa. Bestimme mit, kandidiere, wähle und werde gewählt. Oder unterstütze uns einfach mit einem kleinen Mitgliedsbeitrag oder indem du dich als Mitglied offen zur SPD, ihren Werten und Zielen bekennst.

Jedes neue Mitglied hilft uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dabei, mehr Soziale Politik für Dich zu machen. Mach mit und unser Land noch besser.

http://SPD.de: Mitglied werden                     https://www.spd-bräunlingen.de/form/1917/

Weitere Info findest Du unter:

SPD-Ortsverein Bräunlingen

11.06.2024 in Aktuelles von SPD Donaueschingen

Fünf Sitze für die SPD im Gemeinderat

Zunächst etwas gedämpfte Freude herrschte bei den Donaueschinger Sozialdemokraten, die ihre Wahlparty in der «Linde» feierten, angesichts der Zahlen der Gemeinderats-, Kreistags- und Europawahlen, die am Montag bei der Schlussauszählung ins Finale mündeten.

Bei Peter Rögele als Stimmenkönig (4173) und Jens Reinbolz (3715) sowie Gottfried Vetter (1308 Stimmen) ist schnell klar, dass sie ihre Sitze im Ratsgremium der Donaustadt behalten werden. Das wäre dann nur knapp Fraktionsstärke.

Zu vorgerückter Stunde wird dann durch die Aufstockung der Gesamtzahl der Sitze im Gemeinderat von 29 auf beachtliche 39 der Weg frei für zwei weitere SPD-Sitze: Birte Huber mit 1185 Stimmen und Hanife Yazici mit 1131 können gleich bei den nächsten Ratssitzungen dabei sein.

Auf Kreistagsebene landet die SPD bei 14,97 Prozent. Die meisten SPD-Stimmen für Peter Rögele (2790), Martina Wiemer (1525) und Gottfried Vetter (1302 Stimmen).

Der Dank gilt und galt allen Helferinnen und Helfern, Kandidierenden und bei zahlreichen Gelegenheiten Aktiven, die Flagge gezeigt haben, Plakate aufhängten, an Kundgebungen auf örtlicher, regionaler und überregionaler Ebene teilnahmen, Veranstaltungen und Diskussionen initiierten, an denen die Grundwerte der Sozialdemokratie zur Geltung kamen und bürgerfeindliche Gesinnung in die Schranken verwiesen wurde.

Detail-Ergebnisse der Gemeinderatswahl hier

Bei aller Selbstkritik und teils harschen Worten über unscharfe Konturen des stets zur Contenance neigenden Bundeskanzlers soll erst zu einem späteren Zeitpunkt über Konsequenzen und Verbesserungen innerhalb des kommunalen Wirkungskreises diskutiert werden. Tendenz: Auf jeden Fall am Ball bleiben.

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06.06.2024 in Aktuelles von SPD Donaueschingen

Zu Gast auf dem Podium der Umweltgruppe Südbaar

Rund 60 Teilnehmende, auf dem Podium auch SPD-Ratssprecher Jens Reinbolz, folgten der Einladung der Umweltgruppe Südbaar zu einem Roundtable über inzwischen oft kontrovers gehandelte Themenfelder zu Energie, Naturschutz und Flächenverbrauch ins Evangelische Gemeindezentrum am Irmapark.

In vier rasch anwachsenden «Kleingruppen» wurden unter den Fittichen von Hildegard Körner (Thema Flächennutzung), Stefan Walther (Landwirtschaft und Naturschutz), Franz Assbeck (Energie und Wärmeplanung) sowie Ronny Kreidemeier (Jugend und Erstwähler) Schwerpunktfragen, Thesen und Meinungen ausgetauscht. Moderiert durch Karin Nagel (Evangelische Erwachsenenbildung) hatten die Vertreter der bei den anstehenden Kommunalwahlen mit Jens Reinbolz (SPD), Marcus Greiner (CDU), Annie Bronner (Grüne), Niko Reith (FDP) und Marcus Milbradt (GUB) antretenden Ratsfraktionen Gelegenheit, sich anschliessend auf dem Podium damit auseinanderzusetzen.

Nicht selten blieben Antworten im Allgemeinen, da sich unter den Anwesenden niemand dem Stellenwert inzwischen auch wissenschaftlich klar belegter Klima-Aussagen und Notwendigkeiten entziehen wollte. So wollte aber auch MdL Niko Reith keinen krassen Gegensatz zwischen Natur- und Landschaftsschutz, Jens Reinbolz als eher an sozialen Fragen orientierter ökologischer Nicht-Fachmann «je nach Einzelfall» Proritäten gesetzt sehen. Marcus Milbradt (GUB) sah sich zu genauerem Hinschauen verpflichtet, und verwahrte sich dagegen, stets alles im Detail regulieren zu wollen.

Ob Energiefragen wie der Neubau von Windkraftanlagen oder Solarinstallationen den Naturschutz unterbügeln dürfen, wurde ebenfalls unterschiedlich bewertet. Dass beispielsweise Biogas, trotz Vorhandensein eines Grossanbieters nicht alles abdecken, und bei Nahwärme-Versorgungen nicht automatisch ein Anschlusszwang verfügt werden könne, war Annie Bronner und Marcus Greiner («nicht um jeden Preis!») wichtig.

Jens Reinbolz räumte ein, dass eine Anschlusspflicht «nicht überall Sinn» mache. «Der Preis für die Abnahme muss auf jeden Fall gedeckelt sein». Teilnehmende gingen auf Konfrontationskurs zu Marcus Milbradt, der manches «nicht aus der Hand» beantworten wollte, ohne mit weiteren Fakten zur jeweiligen Sachlage versorgt zu sein. Zündstoff lieferte erneut die Windkraft auf der Länge, die schweren Herzens auch ökologisch Orientierte für vertretbar halten.

Breite Zustimmung fand die Ankündigung, dass die enorme Parkplatzfläche am inzwischen geschlossenen Real-Supermarkt nicht asphaltiert bleiben, sondern mit einem neuen Betreiber eines etwas kleineren Einkaufsmarktes unterschiedlichen Nutzungen zugeführt werden könnte, um den Flächenverbrauch auf städtischem Gebiet zu beschränken. Jens Reinbolz räumte ein, dass man hier durch verschärfte Auflagen allerdings auch keinen Investor verschrecken – und dann wieder alles brachliegen sollte.

Fast wäre noch die jüngere Generation an Neuwählern unter die Räder geraten, denen man nach allgemeinem Dafürhalten aber zu einem späteren Zeitpunkt ein ähnliches Forum, möglicherweise im «Schulformat» bieten möchte. Hier müsste allerdings zuvor auch geklärt werden, wie mit der gebotenen «parteipolitischen Neutralität» umzugehen sei.

«Die Podiumsdiskussion war vor allem deshalb gut, weil sie dieses Mal die einzige dieser Art war», sagt Jens Reinbolz. In vorangegangenen Jahren und Wahlkämpfen habe es häufig auch andere Vereinigungen und Institutionen gegeben, die eine Podiumsdiskussion veranstalteten. Das sei «dieses Jahr leider nicht» der Fall gewesen.

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