Nachrichten zum Thema Politik
19.10.2011 in Politik von SPD Donaueschingen
Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zu den anstehenden Haushaltsberatungen 2012
In der Sitzung des Donaueschinger Stadtrats am 17.10.2011 gab Wolfgang Karrer für die SPD-Gemeinderatsfraktion zu den anstehenden Beratungen des Haushaltsentwurfes 2011 die folgende Erklärung ab.
19.10.2011 in Politik von SPD Donaueschingen
Claus Schmiedel: Wer aus S 21 aussteigt, bekommt für viel Geld nichts
In einem Beitrag für die neue Ausgabe des "Vorwärts" würdigt Claus Schmiedel die Volksabstimmung zu S 21 als Erfolg für die SPD. Zugleich wendet er sich gegen eine Abkehr von dem Bahnprojekt: "Wer aussteigt, zahlt Schadensersatz in Milliardenhöhe und bekommt nichts." Schmiedel rief alle Befürworter dazu auf, für S 21 kraftvoll Flagge zu zeigen.
19.10.2011 in Politik von SPD Donaueschingen
SPD-Fachkonferenz gibt starkes Signal zum Ausbau der Gäubahn
Auf einem Forum der SPD-Landtagsfraktion in Tuttlingen konnten entscheidende Fortschritte für die Gäubahn erzielt werden.
07.10.2011 in Politik von SPD Donaueschingen
Uli Sckerl und Andreas Stoch: Ein guter Tag für Parlament und Bürgerschaft
Stuttgart, den 06.10.2011
Uli Sckerl und Andreas Stoch: Ein guter Tag für Parlament und Bürgerschaft
Grüne und SPD fordern Rücktritt des Landtagspräsidenten und Ex-Finanzminister Willi Stächele
13.09.2011 in Politik von SPD Donaueschingen
Sigmar Gabriel : „Mindestrenten allein reichen nicht“
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen will sich dem Problem der zunehmenden Altersarmut stellen. Mit der von ihr vorgeschlagenen „Zuschussrente“ ignoriert sie aber die Ursachen, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel. Denn Armut im Alter sei vor allem eine Folge von Armutsjobs.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die Vorschläge der Arbeitsministerin für eine Zuschussrente als unzureichend kritisiert. Zwar sei es gut, dass von der Leyen endlich das Problem wahrnehme, dabei springe sie aber zu kurz, stellte Gabriel in der WAZ (Samstag) fest.
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