AKTUELLES AUS KREIS UND LAND - SPD Bräunlingen

Herzlich willkommen bei der SPD im Ortsverein Bräunlingen

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In regelmäßigen Abständen treffen wir uns, um uns über aktuelle, lokale und allgemein relevante gesellschaftliche Themen auszutauschen und zu diskutieren.

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Ihre SPD Bräunlingen

24.02.2026 in Aktuelles von SPD Donaueschingen

Zähes Ringen um den Krankenhaus-Standort

Mit einer komplexen Lage sieht sich die Kommunalpolitik in Donaueschingen konfrontiert, wenn es um den Bestand des Krankenhauses und die Bedingungen geht, unter denen es gelingen könnte, eine drohende Schließung zu verhindern oder zumindest vorläufig den Erhalt einzelner Abteilungen zu sichern. Mit den Stimmen der CDU, FDP/FW, GUB und Grünen hatte eine Mehrheit des Donaueschinger Gemeinderats einen Gegenentwurf zu einer von der Leitung des Schwarzwald-Baar-Klinikums (SBK) vorangegangenen Expertise in Auftrag gegeben, die weitgehendste Einschnitte erzwingen würde.

Zu einer Erörterung erster Ergebnisse dieses «Gegen-Gutachtens» hatte die CDU nun in den «Grünen Baum» geladen. Parteiübergreifend nahmen zahlreiche Interessierte - und natürlich auch Vertreter der Sozialdemokratie als Gäste teil. So nutzten auch die Vertreter anderer Ratsfraktionen nochmal die Gelegenheit, Stellung zu beziehen. Das «Gegen-Gutachten» der HCS Healthcare, das die weitgehendsten Einschnitte verhindern sollte, soll in den nächsten Tagen vorgelegt werden.

Gegenentwurf im Anrollen

Eike Walter, seit 1997 Chefarzt in Donaueschingen, Ratsmitglied wie auch langjähriger Direktor der Klinik für Innere Medizin I, Gastroenterologie, und seit 2020 im Ruhestand, wollte sich nicht anmaßen, sämtliche kaufmännischen und Kostenerwägungen vollständig beurteilen zu können. Das Sozialsystem stehe enorm unter Druck. Das deutsche Gesundheitssystem sei das teuerste innerhalb der EU. Es habe aber «nicht die Qualität, die wir dafür erwarten dürften».

12.02.2026 in Aktuelles von SPD Donaueschingen

In Krisenzeiten Haltung bewahren

«Wir haben unsere demokratische Gesellschaftsordnung viel zu lange als selbstverständlich angesehen», sagt Derya Türk-Nachbaur anlässlich eines Berichts, den die Bundestags-Abgeordnete über die Situation in Berlin vor rund 40 Mitgliedern und Gästen des Donaueschinger SPD-Ortsvereins im Gasthaus «Ochsen» hielt. Wenige Wochen vor der Landtagswahl waren auch die SPD-Kandidaten für den Wahlkreis Tuttlingen und Donaueschingen, Christine Treublut und Zweitbewerber Mario Carragiu mit von der Partie.

Zumindest in der Definition dessen, was sich momentan auf allen politischen Ebenen, wie auch in der Auseinandersetzung mit rechtsnationalen und extremen Kräften abspielt, scheint man sich momentan auf einen übergreifenden Begriff geeinigt zu haben. Denn es handelt sich nicht «einfach nur» um den Krieg in der Ukraine, das Rentensystem, Flüchtlings- und Migrationsfragen, um die sich alles dreht, sondern eine geballte Gemengelage an gleichzeitig auftretenden Problemen, die auch schon zu «normalen» Zeiten jede für sich einzeln geeignet wären, die Gesellschaft und ihre Struktur auf die Probe zu stellen.

Zur Zeit alles auf einmal

«Gegenwärtig haben wir alles gleichzeitig», sagt Derya. «Und die Krisen in ihrem zeitlich eng aufeinander folgenden und vielfach auch gleichzeitig auftretenden Ablauf verstärken sich gegenseitig». Ganz abgesehen von den internationalen Konfliktherden, die sich derzeit dem Vernehmen nach auf rund 120 summieren.

Der Ukrainekrieg, dadurch bedingte Fluchtbewegungen, wie auch die verschärfte Verdrängung auf einem ohnehin schon durch überteuerte Mieten gebautelten Wohnungsmarkt seien nur eines von mehreren Beispielen, die auch im Inland zu einer «Polykrise» beitragen.

08.02.2026 in Wahlen

Landtagswahl 2026

07.02.2026 in Aktuelles von SPD Donaueschingen

Flagge zeigen auf dem Wochenmarkt

Nachdem in der Woche zuvor die AfD auf dem Donaueschinger Wochenmarkt präsent war, schien es dem SPD-Ortsverein umso wichtiger, im Vorfeld der Landtagswahl (8.März) den öffentlichen Raum nicht ohne demokratische Gegenrede rechtspopulistischen Positionen zu überlassen.

Die AfD war diesmal nicht vor Ort. «Aber wir!», so unsere SPD-Vorsitzende Martina Wiemer. «Gerade in Zeiten, in denen die Stimmung gegenüber den etablierten Parteien insgesamt schwierig ist, ist es wichtig, sichtbar zu sein, ansprechbar zu bleiben und für unsere Werte einzustehen».
Normalerweise ist der Wochenmarkt nicht immer ein leichtes Umfeld für die SPD. Umso bemerkenswerter war dieser Tag. Peter Rögele brachte es treffend auf den Punkt: «Das war der beste Stand, den wir je hatten.» Ein politisch besonders eindrücklicher Moment war der Besuch von vier Schülern des Fürstenberg Gymnasiums. Eigentlich waren sie gekommen, um sich kritisch mit der AfD auseinanderzusetzen. Am SPD-Stand entwickelte sich daraus ein offenes, ernsthaftes und respektvolles Gespräch über Demokratie, Meinungsfreiheit und Verantwortung.

04.02.2026 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede SPD-Fraktion Bräunlingen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kollegen im Gemeinderat, liebe Mitbürger.

Die fetten Jahre sind vorbei

Heute verabschieden wir den Haushalt unserer Stadt Bräunlingen für das Jahr 2026 Der Haushalt ist mehr als eine Ansammlung von Zahlen – er ist politisches Arbeitsprogramm und Abbild unserer Prioritäten.

Rückblick auf das Haushaltsjahr 2025

Ich will zunächst auf das Haushaltsjahr 2025 zurückblicken.

2025 war für Bräunlingen ein Jahr unter anspruchsvollen Rahmenbedingungen. Stetig steigende Kosten, insbesondere im Bereich Soziales, Energie, Bau und Personal, haben auch unseren Haushalt geprägt. Trotz dieser Herausforderungen ist es gelungen, die Handlungsfähigkeit der Stadt zu sichern. Wesentliche Pflichtaufgaben konnten erfüllt werden. Gleichzeitig haben wir wichtige Investitionen fortgeführt oder begonnen.

Im Jahr 2025 konnten folgende Projekte vorangetrieben werden, beispielsweise

Das Nahwärmenetz für die Altstadt und die städtischen Gebäude wurde weiterentwickelt. Der Anschluss von Kindergarten, Schule , Stadthalle und Vereinsheim wurde fertiggestellt.
Schul- und Kindergarteninfrastruktur: Die Sanierungen der Gauchachschule und der Grundschule Bräunlingen wurden erfolgreich fortgesetzt. Die Erweiterung des Kindergarten Döggingen ist beinahe abgeschlossen.

Wasserversorgung: Die Wasserleitung über den Schellenberg nach Donaueschingen und Quellsanierung in Döggingen wurden fertiggestellt. Dadurch wird das Wasserdargebot von 0,6 l/s auf 0,9 l/s gesteigert wurde – das entspricht 15 Kubikmetern zusätzlichem Wasser pro Tag. Das Investitionsvolumen für Döggingen betrug rund 450.000 Euro. Frühere Sanierungen in Mistelbrunn, Unterbränd und Bruggen haben ebenfalls das Gesamtwasserdargebot gestärkt.

Erneuerbare Energien: Der Bau des Solarparks in Döggingen wurde eingeweiht. Die Installation einer Solaranlage auf der Stadthalle wurde umgesetzt.

Dies zeigt den verantwortungsvollen Umgang mit den vorhandenen Mitteln. Nicht jede wünschenswerte Maßnahme konnte umgesetzt werden. Doch es ist uns gelungen, Prioritäten zu setzen und finanzielle Risiken zu begrenzen.

Als eine der wenigen Gemeinden und Städte in Baden-Württemberg haben wir einen ausgeglichenen Haushalt erreicht. Wir sind nicht gezwungen, hohe Schulden aufzunehmen. Der Haushalt 2025 hat damit gezeigt: Bräunlingen ist auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig.