Das Ergebnis schmerzt uns alle sehr.

Durch die starke Polarisierung bei der Frage, wer Ministerpräsident werden soll, haben wir auf den letzten Metern Kraft und Stimmen verloren. Viele Wähler, gerade progressive, wollten vor allem verhindern, dass Manuel Hagel Ministerpräsident wird. Dabei blieb die entscheidende Frage auf der Strecke: Was ändert sich inhaltlich für unser Land?

Andreas Stoch sagte am Wahlabend: „Es ging nicht um Inhalte oder die schwache Bilanz der Landesregierung in der Bildungspolitik. Es ging nicht um die Wirtschaft oder sichere Arbeitsplätze. Es fühlte sich nicht an wie ein Landtagswahlkampf über die Zukunft des Landes, sondern wie eine Oberbürgermeisterwahl“

Klar ist, wir haben auch selbst Fehler gemacht. Darüber haben wir gestern in einer Landesvorstandssitzung im Beisein der Kandidierenden, Kreisvorsitzenden, AG-Vorsitzenden und Abgeordneten diskutiert. Die gestern gefassten Beschlüsse über den weiteren Prozess findet ihr unten.

Andreas Stoch hat bereits am Wahlabend seinen Rückzug als Landes- und Fraktionsvorsitzender erklärt: „Ich werde persönlich die Konsequenzen ziehen und dafür appellieren, dass meine Partei an der Spitze eine Neuausrichtung vornimmt. Diesen Prozess werde ich unterstützen, denn wir brauchen eine starke SPD.“

 

Wie geht es weiter?

Der Landesvorstand hat in seiner Sitzung gestern Abend einen Plan zur organisatorischen und personellen Neuaufstellung unserer Partei gefasst. Der Vorsitzende der Antragskommission, René Repasi, wurde beauftragt, den Prozess zu leiten:

1. Externe Evaluierung

Es wird eine externe Begleitung beauftragt, das Wahlergebnis objektiv zu evaluieren. Wir wollen genau verstehen, welche Faktoren zu diesem Ergebnis geführt haben, um daraus die richtigen Schlüsse für unsere Neuausrichtung zu ziehen.

2. Vier Regionalkonferenzen

Wir kommen zu euch. In vier Konferenzen diskutieren wir gemeinsam mit allen Mitgliedern über das Wahlergebnis und unsere zukünftige Ausrichtung. Wir brauchen eure Stimme für diesen Neuanfang.

3. Vorziehung des Landesparteitags auf den 20. Juni

Um die personelle und politische Neuaufstellung der Partei zügig einzuleiten, hat der Landesvorstand beschlossen, den ordentlichen Landesparteitag inklusive der Neuwahlen des Vorstands vorzuziehen. Statt wie geplant am 21. November 2026, wird der Parteitag bereits am 20. Juni 2026 stattfinden.

Hierzu erhaltet ihr noch weitere Informationen.

Lasst uns zusammenstehen und unserer Verantwortung gerecht werden – als die einzige demokratische Oppositionspartei im Landtag.      

 

Viele Grüße

Euer SPD-Landesverband