11.06.2024 in Wahlen

Vielen Dank für Euer Vertrauen!

 

Simon Gawlick, Jülide Kissig, Ludwig Person, Beate Bofinger, Jörg Bofinger, Dr. Peter Ebnet und Clemens Fahl (von links nach rechts)

Vielen Dank an alle Bräunlinger Wählerinnen und Wähler, die unseren Kandidatinnen und Kandidaten, ihre Stimme gegeben haben! Dadurch konnten wir im Rahmen der Kreistagswahlen und Gemeinderatswahlen deutliche Stimmenzugewinne erzielen.

Kreistagswahl:         + 2,57 % und                                                                                      Gemeinderatswahl:  + 1,83 % 

Für einen dritten Sitz im Gemeinderat hat es dennoch leider nicht gereicht!

Einen besonderen Dank geht an dieser Stelle auch an unsere Kandidatinnen und Kandidaten, die einen engagierten Wahlkampf geführt haben.

Gemeinsam und gestärkt durch die Wahlergebnisse, werden wir die kommenden Herausforderungen angehen und uns weiterhin engagiert für Bräunlingen einsetzen.

Vielen Dank Euer SPD-Ortsverein Bräunlingen

 

11.06.2024 in Aktuelles von SPD Donaueschingen

Fünf Sitze für die SPD im Gemeinderat

 

 

Zunächst etwas gedämpfte Freude herrschte bei den Donaueschinger Sozialdemokraten, die ihre Wahlparty in der «Linde» feierten, angesichts der Zahlen der Gemeinderats-, Kreistags- und Europawahlen, die am Montag bei der Schlussauszählung ins Finale mündeten.

 

Bei Peter Rögele als Stimmenkönig (4173) und Jens Reinbolz (3715) sowie Gottfried Vetter (1308 Stimmen) ist schnell klar, dass sie ihre Sitze im Ratsgremium der Donaustadt behalten werden. Das wäre dann nur knapp Fraktionsstärke.

 

Zu vorgerückter Stunde wird dann durch die Aufstockung der Gesamtzahl der Sitze im Gemeinderat von 29 auf beachtliche 39 der Weg frei für zwei weitere SPD-Sitze: Birte Huber mit 1185 Stimmen und Hanife Yazici mit 1131 können gleich bei den nächsten Ratssitzungen dabei sein.

Auf Kreistagsebene landet die SPD bei 14,97 Prozent. Die meisten SPD-Stimmen für Peter Rögele (2790), Martina Wiemer (1525) und Gottfried Vetter (1302 Stimmen).

Der Dank gilt und galt allen Helferinnen und Helfern, Kandidierenden und bei zahlreichen Gelegenheiten Aktiven, die Flagge gezeigt haben, Plakate aufhängten, an Kundgebungen auf örtlicher, regionaler und überregionaler Ebene teilnahmen, Veranstaltungen und Diskussionen initiierten, an denen die Grundwerte der Sozialdemokratie zur Geltung kamen und bürgerfeindliche Gesinnung in die Schranken verwiesen wurde.

 

 

Detail-Ergebnisse der Gemeinderatswahl hier

 

Bei aller Selbstkritik und teils harschen Worten über unscharfe Konturen des stets zur Contenance neigenden Bundeskanzlers soll erst zu einem späteren Zeitpunkt über Konsequenzen und Verbesserungen innerhalb des kommunalen Wirkungskreises diskutiert werden. Tendenz: Auf jeden Fall am Ball bleiben.

 

 

11.06.2024 in Europa von SPD Schwarzwald-Baar

Kreisvorsitzende zur Europawahl im Schwarzwald-Baar Kreis

 

Die Ergebnisse der Europawahl stehen im Zeichen des Bundestrends und bedeuten eine deutliche Niederlage für unsere Partei. Diese müssen wir nun gründlich analysieren und die richtigen Schlüsse daraus ziehen.

Dazu ein Statement der Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Türk-Nachbaur:

„An dem Ergebnis gibt es nichts zu beschönigen. Für uns alle ist das ein ganz bitterer Abend. Das Resultat für meine SPD ist hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Was mich allerdings noch viel mehr besorgt, ist das Ergebnis der Rechtsextremen in Deutschland. Doch eins ist klar: Katarina Barley hat einen engagierten und glaubwürdigen Wahlkampf geführt. Danke für diesen großartigen Einsatz! Mit Dir ist Europa in besten Händen.“

Wir müssen nun als Partei zusammenstehen, die Ursachen für dieses Wahlergebnis ehrlich hinterfragen und mit vereinten Kräften an Lösungen arbeiten. Gemeinsam werden wir die Herausforderungen angehen und gestärkt daraus hervorgehen. Europa braucht eine starke SPD, auch im Schwarzwald-Baar Kreis und dafür werden wir uns weiterhin engagiert einsetzen.

 

06.06.2024 in Aktuelles von SPD Donaueschingen

Zu Gast auf dem Podium der Umweltgruppe Südbaar

 

Rund 60 Teilnehmende, auf dem Podium auch SPD-Ratssprecher Jens Reinbolz, folgten der Einladung der Umweltgruppe Südbaar zu einem Roundtable über inzwischen oft kontrovers gehandelte Themenfelder zu Energie, Naturschutz und Flächenverbrauch ins Evangelische Gemeindezentrum am Irmapark.

 

In vier rasch anwachsenden «Kleingruppen» wurden unter den Fittichen von Hildegard Körner (Thema Flächennutzung), Stefan Walther (Landwirtschaft und Naturschutz), Franz Assbeck (Energie und Wärmeplanung) sowie Ronny Kreidemeier (Jugend und Erstwähler) Schwerpunktfragen, Thesen und Meinungen ausgetauscht. Moderiert durch Karin Nagel (Evangelische Erwachsenenbildung) hatten die Vertreter der bei den anstehenden Kommunalwahlen mit Jens Reinbolz (SPD), Marcus Greiner (CDU), Annie Bronner (Grüne), Niko Reith (FDP) und Marcus Milbradt (GUB) antretenden Ratsfraktionen Gelegenheit, sich anschliessend auf dem Podium damit auseinanderzusetzen.

Nicht selten blieben Antworten im Allgemeinen, da sich unter den Anwesenden niemand dem Stellenwert inzwischen auch wissenschaftlich klar belegter Klima-Aussagen und Notwendigkeiten entziehen wollte. So wollte aber auch MdL Niko Reith keinen krassen Gegensatz zwischen Natur- und Landschaftsschutz, Jens Reinbolz als eher an sozialen Fragen orientierter ökologischer Nicht-Fachmann «je nach Einzelfall» Proritäten gesetzt sehen. Marcus Milbradt (GUB) sah sich zu genauerem Hinschauen verpflichtet, und verwahrte sich dagegen, stets alles im Detail regulieren zu wollen.

Ob Energiefragen wie der Neubau von Windkraftanlagen oder Solarinstallationen den Naturschutz unterbügeln dürfen, wurde ebenfalls unterschiedlich bewertet. Dass beispielsweise Biogas, trotz Vorhandensein eines Grossanbieters nicht alles abdecken, und bei Nahwärme-Versorgungen nicht automatisch ein Anschlusszwang verfügt werden könne, war Annie Bronner und Marcus Greiner («nicht um jeden Preis!») wichtig.

 

 

Jens Reinbolz räumte ein, dass eine Anschlusspflicht «nicht überall Sinn» mache. «Der Preis für die Abnahme muss auf jeden Fall gedeckelt sein». Teilnehmende gingen auf Konfrontationskurs zu Marcus Milbradt, der manches «nicht aus der Hand» beantworten wollte, ohne mit weiteren Fakten zur jeweiligen Sachlage versorgt zu sein. Zündstoff lieferte erneut die Windkraft auf der Länge, die schweren Herzens auch ökologisch Orientierte für vertretbar halten.

Breite Zustimmung fand die Ankündigung, dass die enorme Parkplatzfläche am inzwischen geschlossenen Real-Supermarkt nicht asphaltiert bleiben, sondern mit einem neuen Betreiber eines etwas kleineren Einkaufsmarktes unterschiedlichen Nutzungen zugeführt werden könnte, um den Flächenverbrauch auf städtischem Gebiet zu beschränken. Jens Reinbolz räumte ein, dass man hier durch verschärfte Auflagen allerdings auch keinen Investor verschrecken – und dann wieder alles brachliegen sollte.

Fast wäre noch die jüngere Generation an Neuwählern unter die Räder geraten, denen man nach allgemeinem Dafürhalten aber zu einem späteren Zeitpunkt ein ähnliches Forum, möglicherweise im «Schulformat» bieten möchte. Hier müsste allerdings zuvor auch geklärt werden, wie mit der gebotenen «parteipolitischen Neutralität» umzugehen sei.

«Die Podiumsdiskussion war vor allem deshalb gut, weil sie dieses Mal die einzige dieser Art war», sagt Jens Reinbolz. In vorangegangenen Jahren und Wahlkämpfen habe es häufig auch andere Vereinigungen und Institutionen gegeben, die eine Podiumsdiskussion veranstalteten. Das sei «dieses Jahr leider nicht» der Fall gewesen.

 

02.06.2024 in Aktuelles von SPD Donaueschingen

Rekordtour durch die Ortsteile

 

Von parteiübergreifendem, informativem Entgegenkommen war die Rundtour geprägt, auf der Ratsmitglieder und das Wahlkampf-Team des SPD-Ortsvereins die Ortsteile der Donaustadt besuchten.

 

Respekt vor dem markanten Zusammenhalt, bürgerlichen Engagement und detaillierten Erläuterungen über die Bedürfnisse vor Ort kennzeichneten die insgesamt über siebenstündige Exkursion mit Gottfried Vetter, Peter Rögele, Martina Wiemer, Mike-Oliver Wernet, Wolfgang Karrer, Christina Suppanz, Birte Huber und Klaus Koch, die – angefangen in Aasen – quer über die Baar führte. Erkennbar die Sorge um den vielerorts deutlichen Mangel an Bauplätzen durch den eingeschränkten Flächenverbrauch, den Erhalt der örtlichen Grundschulen, die künftige Ausgestaltung der verlässlichen und über die Mittagszeit hinausführenden Betreuung sowie die damit verbundenen Auflagen aus Stuttgart. Dass viele davon kaum zu erfüllen sind, brennt auf den Nägeln. Andererseits gibt es auch zahlreiche neue Ideen für gemeinschaftliche Einrichtungen, bürgerliche Familienzentren und altersgerechtes Wohnen. Räumlichkeiten in vormals anders oder stärker genutzten Gebäuden stünden oft zur Verfügung, müssen aber zuvor – wie in Heidenhofen oder Grüningen - mit Kosten in oft sechsstelliger Höhe noch saniert werden.

In Aasen orientiert Ortschaftsrat Lothar Maier über die rege Bautätigkeit zwischen Grubenstrasse und Unterscheibenrain, wie auch die Vorbereitungen für den Oberen Anger, wo die Planung für 2026 vorgesehen ist, die Erschließung für 2027. Die einstige Regelung, dass erst ein Baugrundstück bekommt, wer schon fünf Jahre im Ort lebt, gibt es nicht mehr. In Aasen gedeiht das Gewerbe kontinuierlich, weitere Flächen sind vorgesehen. 100 Kinder besuchen den Kindergarten, zurzeit rund 50 Schüler sind es an der an Pfohren gekoppelten Grundschule. Ab 2025/26 soll der stufenweise Einstieg in die Ganztagsbetreuung erfolgen. Von aussen in Augenschein nahm der SPD-Trupp auch das Domizil der Landjugend, der Feuerwehr und den Dreschschuppen. Beachtlich der Ansatz des Nachbarschaftshilfe-Vereins mit mehr als zwei Dutzend Aktiven, der sich zwar partiell mit der Sozialstation überschneidet, sich aber im «niederschwelligen» Bereich, also nicht in der Pflege, sondern bei Arztfahrten, Einkäufen und allgemeinen Hilfeleistungen betätigt.

In Heidenhofen steht Petra Höfler für Fragen und einen Abstecher «Hinters-Alte-Vogts» parat. Bauplätze für etwaige Neubürger sind beinahe eine Fehlanzeige. Eigentlich stünde nur ein einzelner im Jahr zur Verfügung. Schliesslich, so das Argument, wollen die Heidenhofer ihre Neubürger ja auch integrieren. Ein Riss in der Front des alten Rathauses weist auf Sanierungsbedarf hin. Barrierefreiheit, die auch bei Wahlen obligat ist, liesse sich auf der Strassenseite gegenüber mit einem Umbau der Aussentreppe und dem Anbau eines Lifts zum Gemeinschaftsraum über der Freiwilligen Feuerwehr realisieren. Ein nicht fahrplanmässiger, kleiner Hock im «Backhüsle» lockert die Runde auf.

 

 

In Pfohren begrüsst Orts-Chef Gerhard Feucht die «Sozis». Die Dorfentwicklung wird aufmerksam verfolgt. Dringend notwendig ist eine Sanierung bzw. die Erweiterung des Hallenfoyers. Es wird nach Synergie-Effekten mit der Grundschule bezüglich der Ganztagesbetreung gesucht. Ausserdem wird nach Möglichkeiten für ältere Mitbürger «gefahndet», ein gemeinsames Wohnprojekt zu betreiben, für das bereits ein geeigneter Standort ausgekundschaftet ist. Ein in die Jahre gekommener Dorfplatz steht ebenfalls auf dem Wunschzettel für die nächsten Jahre. Trotz verschiedener Aktivitäten kommt das Projekt der Leerstandsbehebung im Dorfkern nicht wie gewünscht voran. Dies begründet die Notwendigkeit der Erschließung des Baugebietes „Südliche Geisinger Straße“.

In Neudingen, wo Jens Hirt, Matthias Huber und Jochen Preis die Reisenden auf den Stand der Dinge bringen, gibt es das Problem, dass die Sanitäranlagen der Gemeinschaftshalle dieselben sind, wie die des Kindergartens. Eine korrekte Trennung wäre erwünscht. Zudem steht bei Starkregen das Wasser im Keller. Ein Dauerproblem ist und bleibt wohl die Verbindungsstrasse zwischen Pfohren und Neudingen mit der K5753. Obwohl die Fahrbahndecke erst erneuert wurde, kommen Pkw hier zwar aneinander vorbei. Sobald Lkws oder Busse im Gegenverkehr unterwegs sind, wird es allerdings schwierig, sei die Bankette gleich wieder ramponiert, berichten Nutzer. Für Diskussionsstoff sorgt die Nachtabschaltung der Strassenbeleuchtung.

In Hubertshofen erwartet Ortsvorsteherin Monika Winterhalder den Besuch. Vieles, heisst es auch hier, werde vom neu zusammengesetzten Ortschaftsrat entschieden werden müssen. Dauerbrenner auch hier der Sanierungsbedarf am Schwimmbad, Wasserschäden am Bürgerhaus und ein Vorbau, den man hier gerne hätte.

Wolterdingen verfügt laut Angela Giesin und Stellvertreter Armin Maier in Richtung Tannheim noch über ein Dutzend Bauplätze. Es herrscht Nachfrage. «Es sind aber auch welche, die bauen wollten, inzwischen wieder abgesprungen», sagt die Ortsvorsteherin. Ein kleines Generationenproblem sorgt auch hier für Überlegungen, denn die Älteren ziehen oft weg, weil sie andernorts besser versorgt werden und besseren Zugang zu zentralen Einrichtungen haben. Ein Gemeinschaftsprojekt könnte auch hier Sinn machen, hinge jedoch ausserdem davon ab, ob es dafür Zuschüsse und weitere Synergien gäbe. Die Grundschule hat Renovierungsbedarf. Eine Machbarkeitsstudie soll zeigen, ob es mit der verlässlichen Grundschule klappen könnte. «Wir haben soviele Anmeldungen für die Schulbetreuung, wie noch nie», sagt die Orts-Chefin.

In Grüningen herrscht laut Ortsvorsteher Michael Böhm (SPD) weitgehend «Zufriedenheit», auch Ortschaftsrat Ralf Fien ist mit von der Partie. Für die ältere Generation ist eine Maison Jolie mit elf Wohneinheiten im Werden. Die Generalsanierung des Rathauses ist im Haushalt berücksichtigt. Grosses Thema wird in den kommenden Jahren die Grundschule sein, die mit Allmendshofen (auf der gegenüberliegenden Seite der Donaustadt) an die Erich-Kästner-Schule angeschlossen ist. «Wir haben in zurückliegenden Jahren immer das Problem der ausreichenden Schülerzahl gehabt», sagt Böhm. Ein problematisches Thema auch wegen des Schulwegs mit dem Ringzug, der auf der gleichzeitig von Regionalzügen und Güterzügen inzwischen stark frequentierten Trasse Offenburg-Konstanz verkehrt. Schüler, die zu spät von Zuhause losgeschickt werden, krabbeln oft unter der Schranke hindurch, um ihren Zug noch zu erwischen.

 

 

Hier werde unter Einbezug aller Schulen wohl auch eine Neuordnung der Schülerverkehre – zum Beispiel zum Schwimm-Unterricht nach Hüfingen und eventuell wieder per Bus – notwendig sein.

Wie es mit der Grundschule in Grüningen weitergehen soll, die mit ihrer niedrigen Schülerzahl und zwei Lehrkräften schon bald wieder an die untere Existenzgrenze stossen dürfte, wird dann auch der neue Ortschaftsrat in neuer Besetzung zu diskutieren haben. Wirklich darüber zu entscheiden haben dürften dann die übergeordneten Behörden.

«Wir wollen auch die kleinen Schulen erhalten, so gut es geht», sagt Stadtrat, Kreistagsmitglied und Schulexperte Peter Rögele. Das sei auch eine Frage der Schulbezirks-Regelung. «Wir wollen aber natürlich den Wünschen der Eltern soweit als möglich entgegenkommen».

In vielen Ortsteilen treten bisherige Ortschaftsräte und mehrere Ortsvorsteher nicht mehr an, wird es einer neuen Generation überlassen sein, über grundsätzliche Fragen abzustimmen, die über künftige Strukturen, Versorgungsleistungen und das gesellschaftliche Leben entscheiden.

 

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