Aktuell laufen in unseren Gemeinden die Haushaltsberatungen auf Hochtouren.  Diese intensive Beratungszeit möchten wir als SPD im Schwarzwald-Baar Kreis als Rahmen für eine besondere Veranstaltung nutzen, um Ihnen einen Blick aus bundespolitischer Warte zu ermöglichen.

Daher laden wir Sie ganz herzlich zu einem interessanten Abend unter dem Titel

„Geld ist in der Stadt“ ein.

Wenn es um die öffentlichen Finanzen geht, lauten die Schlagzeilen in den vergangenen Monaten immer wieder "Sprudelnde Steuereinnahmen", "Rekordeinnahmen" - oder so ähnlich. Und die Forderung der Lobbyisten nach Steuersenkungen ist nicht weit. Gleichzeitig wird der „Investitionsstau“ beklagt.

Auf der einen Seite haben die Kommunen in Deutschland über 40 Milliarden Kassenkredite, auf der anderen Seite gibt es Haushaltsüberschüsse und trotzdem gehen auch dort der Wohnungsbau , der Ausbau der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur, der Glasfasernetzausbau und auch Sanierung und Neubau von Schulen nur langsam voran.

Wie passen diese Aussagen zusammen?

Grundsätzlich geht es uns darum, dass die Kommunen in der

Lage sind, ihre Aufgaben zu erfüllen. Kommunen sorgen für gute Schulen und

Kinderbetreuung, Straßen und Internetanschlüsse, Energie- und

Wasserversorgung, soziale Hilfen und kulturelle Angebote…

Hier kommt es darauf an, dass Bund, Land und Stadt klug zusammen arbeiten – und das Ergebnis mit der Politik in der Europäischen Union gut zusammenpasst. Dabei geht es natürlich auch um (Steuer-)Gerechtigkeit und darum, wie Verteilungsfragen gerecht beantwortet werden.

Haben Sie Interesse über diese Themen rund um das liebe Geld mit uns zu diskutieren? Mit Lothar Binding, dem finanzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und hochkarätigen Fachmann, laden wir Sie herzlich zu einem Meinungsaustausch über die Finanz- und Steuerpolitik der SPD ein:

Geld ist in der Stadt

Montag, den 18. 11. 2019, 18:30 Uhr

Abt-Gaisser Haus, Schulgasse 23

78050 VS- Villingen

Sie dürfen sich auf einen interessanten Abend freuen!

Derya Türk-Nachbaur

SPD Kreisvorsitzende